Münster
Rechtsratgeber von A bis Z
Im Rechtsratgeber der Rechtsanwaltskanzlei König Strässer und Partner Gbr finden Sie Rechtsinfos zu aktuellen Themen aus verschiedenen Rechtsgebieten wie z.B. Arbeitsrecht, Mietrecht, Medizinrecht oder Zivilrecht. Auch können Sie sich die Rechtsinfos nach den verschiedenen Rechtgebieten anzeigen lassen: Rechtsinfos nach Rechtsgebieten
A
Arzthaftung
Zur zivilrechtlichen Haftung des Arztes/Zahnarztes
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Arztpraxis-Durchsuchung
Zur Verhältnismäßigkeit der Durchsuchung einer Arztpraxis
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Arbeitsrechtsschutz
Zur Eintrittspflicht des Rechtsschutzversicherers schon bei Kündigungsandrohung durch den Arbeitgeber
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Ärztliche Aufklärungspflichten
Über die Notwendigkeit der Aufklärung des Patienten im Allgemeinen und die Feststellung, dass die Aufklärungspflicht nicht bereits dann entfällt, wenn über eine mögliche Folge noch nicht berichtet worden ist
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Augenärzte-Werbung
Werbung für direkt bei Augenärzten einzusetzende computergestützte Brillenabgabesysteme ist wettbewerbswidrig
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Anzeigenabzocke
Was tun bei Anzeigenschwindel?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Abrisskündigung
Vermieterkündigung wegen beabsichtigten Abriss eines sanierungsbedürftigen Wohnhauses
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Arzthonorar
Vergütungsanspruch eines persönlich verpflichteten Schönheitschirurgen für eine an einen angestellten Arzt delegierte Operation
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Abwrackprämie
Staatlicher Zuschuss bei Neuwagenkauf
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Altersdiskriminierung
Schadensersatzansprüche bei fehlerhafter Stellenausschreibung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Arztbewertungsportale
Patienten bewerten Ärzte und ihre Leistungen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Abmahnung
Neues UWG - Ein neuer Weg zur Abmahnung?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Wettbewerbsrecht
Anlageberatung
Neue Regelungen bei der Wertpapierberatung sollen Anlegerschutz verbessern
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
Adipositaschirurgie
Magenverkleinerungen sollen auch in Deutschland gängige Praxis werden - die Krankenkassen sperren sich noch
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Anwaltskostenerstattung
Kostenerstattungsanspruch für außergerichtlich aufgewendete Anwaltskosten aus Anlaß der Inanspruchnahme wegen einer Geldforderung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Annullierung eines Fluges
Kein Anspruch des Fluggastes auf Ausgleichszahlung bei Annullierung des Fluges
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Annullierung eines Fluges II
Fluggästen eines annullierten Fluges steht u.U. neben einer Ausgleichsleistung auch eine Entschädigung für den immateriellen Schaden zu.
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Anwaltskostenerstattung
Erstattung vorgerichtlich angefallener Rechtsanwaltskosten im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Reisemängeln erst nach Verzugseintritt
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Anforderungsprofil
Betriebsbedingte Kündigung wegen Änderung des Anforderungsprofils
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Abrufarbeit
Arbeit auf Abruf (KAPOVAZ)
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Anrufungsauskunft
Anfrage zur steuerlichen Behandlung bestimmter Sachverhalte jetzt gerichtlich überprüfbar
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Arbeitsvertragsende bei Verrentung
Altersgrenzen in Tarifverträgen und Arbeitsverträgen zur Regelung des Ausscheidens eines Mitarbeiters beim Renteneintritt
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
B
Befristung II
Zustimmungserfordernis der Arbeitnehmervertretung bei befristeten Arbeitsverträgen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Beweissicherung
Wann endet das selbständige Beweisverfahren?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Baurecht
Beschluss-Mängel
Vom richtigen Umgang mit anfechtbaren Beschlussfassungen einer Mitgliederversammlung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Betriebsprüfung
Unzulässigkeit vorbeugender Unterlassungsklage trotz befürchtetem Zugriff auf dem Berufsgeheimnis unterliegenden Unterlagen anlässlich einer steuerlichen Betriebsprüfung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Befristung
Sachgrundlose Befristung eines Arbeitsverhältnisses und Vorbeschäftigung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Betriebsratsschulung
Rechtliche Anforderungen an den Inhalt von Betriebsratsschulungen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Betriebskosten
Neue Entscheidungen zu kalten Nebenkosten und Heizkosten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Banker - ABC
Kleines ABC der Bankersprache
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
Betriebsbedingte Kündigung
Kann beim Abbau einer Hierarchieebene ohne weiteres betriebsbedingt gekündigt werden?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Beweislastumkehr
Hygienefehler bei intraartikulärer Injektion als grober Behandlungsfehler mit der Folge einer Beweislastumkehr
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Bankkartenmissbrauch
Haftung und Sorgfaltspflichten des Inhabers von ec- und Kreditkarten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
Beurteilungen
Gerichtliche Kontrolle dienstlicher Beurteilungen von Angehörigen des öffentlichen Dienstes
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Bonussysteme in Apotheken
Die Gewährung von Rabatten durch Apotheker ist lediglich in geringer Höhe erlaubt
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Basiszinssatz
Die Bedeutung des Basiszinssatzes nach § 247 BGB
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Bagatellkündigungen
Der Fall "Emmely" und andere kündigungsrelevante Bagatellvergehen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Bußgeld
Bußgeld-Katalog
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Betriebliches Eingliederungsmanagement
Beteiligung des Personalrats durch rechtzeitige Information
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Beweislastumkehr II
Auch ein einfacher Befunderhebungsfehler kann hinsichtlich der haftungsbegründenden Kausalität zu einer Umkehr der Beweislast führen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
C
Chefarztstellung
Wann ist ein Chefarzt leitender Angestellter?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
D
Datenschutzbeauftragter
Wichtiger Grund für den Widerruf der Bestellung zum Datenschutzbeauftragten beim Outsourcing dieser Aufgabe?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Dienstwagen-Richtlinien
Wann kann der Arbeitgeber eine Dienstwagenüberlassung widerrufen?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Diebstahl
Haftung des Reiseveranstalters für Diebstahl
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Dreiteilungsmethode
Geschiedenenunterhalt: Bundesverfassungsgericht erklärt Rechtsprechung des Bundesgerichtshof aus dem Jahre 2008 für verfassungswidrig
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Diskriminierung wegen Schwangerschaft
Darf eine schwangere Geschäftsführerin von ihrem Amt als Geschäftsführerin abberufen werden?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
E
Ehegattenunterhalt
Unterhaltsberechnung - Was passiert bei einem nachehelichen Karrieresprung und bei neuen Unterhaltsberechtigten?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Entlastung
Grundsätzliches zur Entlastung/Nichtentlastung des Vorstandes eines Vereins
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Entschädigungsregelungen
Entschädigungsregelungen bei Flugverspätung, Annullierung etc.
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Ehrenamtspauschale
Aufwandsersatz bei ehrenamtlicher Vereinstätigkeit
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Erbrechtsnovellierung
Aktuelle Änderungen im Erbrecht ab 01.01.2010 in der Übersicht
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
F
Flug verpaßt
Rail & Fly-Ticket - Ausschluss der Haftung des Reiseveranstalters?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Fahrgastrechte (Bahn)
Mehr Rechte für Bahnfahrer: Neues Fahrgastrechtegesetz tritt in Kraft
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Flugverspätung
Krankes Crewmitglied rechtfertigt Verspätung nicht
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Fahrgastrechte (Bus)
Fahrgastrechte im Omnibusverkehr
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Fluggastrechte
Bei Annulierung eines Fluges können Fluggäste beim Gericht des Abflugs- oder des Ankunftsortes klagen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Ferienhaus
Ausstattungsmängel eines Ferienhauses
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
G
Gepäckverlust
Zur Haftung des Luftfahrtunternehmens bei Verlust von Reisegepäck eines Mitreisenden
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Gerichtszuständigkeit
Wo kann gegen ein Luftfahrtunternehmen mit Sitz außerhalb der EU Klage auf Ausgleichszahlung nach EU-Fluggastrechteverordnung erhoben werden?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Garantiefonds
Verschleierung von Risiken beim Vertrieb von Medienfonds-Anteilen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
GmbH-Firmierung
Unzulässiger Rechtsformzusatz bei gemeinnütziger GmbH
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Gesellschaftsrecht
Grunderwerbssteuer
Steuersätze in den Bundesländern
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Baurecht
Geschwindigkeitsüberschreitung
Rechtmäßigkeit von Verkehrsüberwachungen mittels Videoaufzeichnungen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Gleichbehandlungsgrundsatz
Kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgebot bei Lohnerhöhung als Ausgleich für Nachteile
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Grillen
Grillen im Garten, auf der Terrasse oder auf dem Balkon
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
GEZ-Gebühren II
Gebührenbefreiung für anerkannte Einrichtungen der Jugendhilfe gilt auch für kliniknahe Unterkunft zur Betreuung von Angehörigen der Patienten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
GEZ-Gebühren
Für internetfähige PCs in Rechtsanwaltskanzleien ist keine Rundfunkgebühr zu zahlen. Oder doch?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
H
Hebammenhaftung
Rechtsprechungsübersicht zur Haftung von Hebammen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Hauswartskosten
Nur "echte" Hauswartskosten in Nebenkostenabrechnung umlagefähig
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Haftungsrisiken
Haftungsrisiken bei ehrenamtlicher Vorstandstätigkeit
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Haftung
Haftung des Reisebüros bei fehlerhaften Informationen über Einreisebestimmungen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
I
Immobilienfonds
Kreditfinanzierter Erwerb von Anteilen an einem geschlossenen Immobilienfonds
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
Informationspflichten
Informationspflichten der Eisenbahnunternehmen bei Zugausfall oder Verspätung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
K
Kindesunterhalt
Änderungen im Kindesunterhalt zum 01.01.2009
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Kooperationen im Gesundheitswesen
Zur Zusammenarbeit zwischen Augenarzt und Optiker
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Klagefrist
Zur Klagefrist bei der Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Klinik-Werbung
Wettbewerbsverstoß durch Werbung mit dem Begriff "Fachklinik für Kieferortho-pädie"
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Klinikführer
Wegweiser zu Krankenhäusern in Deutschland
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Kündigungsfristen
Unwirksamkeit der auf ein Mindestalter bezogenen Beschäftigungszeitenregelung wegen Altersdiskriminierung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Katalogfotos
Ungewollte Urlaubsgrüße - oder: Was mache ich denn da im Reisekatalog?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Kirchliches Arbeitsrecht
Sind Streiks in kirchlichen Einrichtungen doch zulässig?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Kündigung
Kündigung im Fitnessstudio bei Krankheit
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Kontrollvorkehrungen
Internetauktionshaus hat Kontrollvorkehrungen gegen Markenpiraterie zu treffen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
Kündigungszugang
Fristgerechter Zugang einer Kündigung bei Übergabe an den Ehegatten außerhalb der gemeinsamen Wohnung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Kindesunterhalt II
Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Kleinbetriebe
Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Kenngrößen in der Übersicht
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Kick-Back Vereinbarungen
Berater müssen Provisionen nennen - Freie Vermögensberater nicht
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
Kleinbetriebsklausel
Anwendbarkeit der Kleinbetriebsklausel bei mehreren Betriebsstätten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
"Kölner Masche"
Anfechtbarkeit eines Anzeigenvertrages im Fall der sogenannten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
L
Lärmbelästigung
Lärmbelästigung durch Hundegebell
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Luftverkehrssteuer
Fluggesellschaften müssen bei Preisangaben die Luftverkehrssteuer mit angeben
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Leitlinien
Datenbank medizinischer Leitlinien
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
M
Medizinische Erzeugnisse
Wann handelt es sich um ein Arzneimittel, wann liegt ein Medizinprodukt vor?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Mietkaution
Unmittelbare Herausgabe des Kautions-Sparbuchs an Mieter
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Mankohaftung
Mankohaftung des Arbeitnehmers
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Manager-Check
Gesundheitscheck für leitende Mitarbeiter stellt keinen geldwerten Vorteil (Arbeitslohn) dar
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Meisterzwang
Erfordernis des Meisterzwang im Handwerk ist rechtmäßig
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Wirtschaftsrecht
N
Nebentätigkeit
Zulässigkeit und Begrenzungen von Nebentätigkeiten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Nachbarrecht
Runderlass eines Innenministers stellt keine ausreichende Anspruchsgrundlage für nachbarrechtlichen Abwehranspruch dar
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Baurecht
Nutzungsausfallentschädigung
Nutzungsausfallentschädigung auch bei Eigenreparatur
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Nebenkostenabrechnung
Nebenkostenabrechnung: Beteiligung der Erdgeschossmieter an Aufzugskosten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Nebenkostenabrechnungen nach Personenzahl
Einwohnermelderegister keine geeignete Grundlage zur Ermittlung der Personenzahl bei Umlage der Nebenkosten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
O
Online-Banking
Risiken beim Online-Banking
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
Online-Geschenkgutscheine
Gültigkeitsdauer von Online-Geschenkgutscheinen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
P
Preisvergleich
Zur Zulässigkeit des Betreibens von Internetplattformen für den Vergleich von Zahnarzthonoraren
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Patientenquittungen
Über das Recht der Kassenpatienten, sich vom behandelnden Arzt Quittungen ausstellen zu lassen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Personalgespräch
Wann darf der Arbeitgeber ein Personalgespräch anordnen?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Patienteninformationsstellen
Selbsthilfegruppen, Patienteninitiativen und sonstige Informationsmöglichkeiten bei (vermutetem) ärztlichem Kunstfehler
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Patientenverfügungsgesetz
Patientenverfügungen rechtssicher gestalten!
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Privatgutachten
Kostenerstattung für ein vorprozessual erstelltes Gutachten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Prozeßfinanzierung
Finanzierung der Prozesskosten in Medizinschadensfällen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
PreisangabenVO
Abofallen - kostenpflichtige Abonnements im Internet
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
R
Reisedokumente
Schadensersatzansprüche eines Reiseveranstalters bei Missachtung der Pflicht des Reisenden zur Beschaffung gültiger Reisedokumente
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Reiserücktritt
Nichtantritt des Hinflugs bei einer einwöchigen Pauschalreise ist kein Rücktritt
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Reisepreisminderung
Auch bei ansonsten mangelfrei durchgeführter Reise ist unter besonderen Umständen eine nachträgliche bis zu 100 %ige Minderung möglich
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
S
Schönheitsreparaturen
Wirksamkeit einer Klausel zur Farbgebung von Holzteilen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Sonderkündigungsschutz
Verstärkter Bestandsschutz für bestimmte Arbeitnehmergruppen im Hinblick auf persönliche Eigenschaften oder ihren betriebsverfassungsrechtlichen Status
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Schönheitsreparaturen II
Unwirksamkeit einer Verpflichtungsklausel zum Weißen von Wänden und Decken während der Mietzeit
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Skiregeln
Unfälle im Wintersport
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Streitwerte
Streitwerte in öffentlich-rechtlichen Verkehrssachen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Streitwerte
Streitwerte in öffentlich-rechtlichen Medizinsachen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Streitwerte
Streitwerte in öffentlich-rechtlichen Bausachen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Baurecht
Stellplatz
Stellplatzanlage im Gartenbereich rechtswidrig
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Baurecht
Sicherungschein
Sicherungsschein
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Sicherheitsmängel
Sicherheitsmängel bei Vertraghotels - Haftung des Reiseveranstalters?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Schadensersatz
Schadensersatz wegen Diskriminierung aufgrund der Herkunft
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Sorgerecht
Neues zum Sorgerecht nichtehelicher Väter
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Sozialplanabfindung
Kürzungsregelungen für ältere Mitarbeiter in Sozialplänen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Schönheitsoperationen II
Kosmetische Operationen oder "Botox-to-go"
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Schönheitsoperationen
Haftungsrisiken bei Schönheitsoperationen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Sachmangel
Gesetzliche Vermutung für das Vorliegen eines Mangels bei möglichen Bedienungsfehlern
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Schönheitsreparaturen III
Farbauswahlklausel betreffend Durchführung des Innenanstrichs an Türen und Fenstern ist unwirksam
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Schwerbehindertenvertretung
Die Schwerbehindertenvertretung muss nur in besonderen Fällen bei der Besetzung von Führungsstellen beteiligt werden.
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
T
Testamentsregister
Mehr Rechtssicherheit und Transparenz im Sterbefall durch das Zentrale Testa-mentsregister in Berlin
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Tariffähigkeit
Die CGZP kann keine Tarifverträge abschließen; Signal gegen Lohndumping bei Zeitarbeitern
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Transparenzerfordernis
Anlageberatung und Aufklärung über Kick-Back Vereinbarungen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
U
Untätigkeitsbeschwerde
Was ist zu tun bei Untätigkeit des Gerichts?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Urlaub
Was ist mit während der Elternzeit angefallenem Resturlaub?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Unterhaltsnovelle
Neues Unterhaltsrecht: Spätere Ehen und Familiengründungen dürfen nicht schlechter gestellt werden als Ursprungsehen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Unterhaltszahlungen
Längere Unterhaltszahlungen für nichteheliche Kinder
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Urlaub II
Grundsätzliches zum gesetzlichen Urlaubsanspruch
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Urlaubsabgeltung
Abgeltung des Resturlaubs bei widerruflicher Freistellung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
V
Versandkosten-Pauschale
Wer bezahlt die Versandkosten-Pauschale der Hinsendung der bestellten Ware beim Widerruf eines Fernabsatzvertrages?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
Videoüberwachung
Vorsicht Kamera! Zu den rechtlichen Anforderungen an Videoüberwachungs-maßnahmen im Betrieb
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Verschwiegenheitsverpflichtung
Schutz von Betriebsgeheimnissen - Wie weit reicht die nachvertragliche Verschwiegenheitspflicht?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Vermieterkündigung
Recht des Vermieters auf außerordentliche Kündigung des Mietverhältnisses bei fortlaufend unpünktlicher Mietzahlung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Versetzungsbefugnis
Recht des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer auf Grund einer arbeitsvertraglichen Klausel zu versetzen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Verbraucherdarlehen
Neue Regelungen für Verbraucherdarlehen sollen für besseren Konsumentenschutz sorgen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
Verjährung
Mietmängel in Mietwohnung verjähren während der Mietzeit nicht
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
W
Wertersatzanspruch
Wertersatzanspruch bei Ausübung des Widerrufsrechts durch Verbraucher bei eBay
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
Wohngeldansprüche
Vorrang fälliger Wohngeldansprüche in der Zwangsvollstreckung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Wiedereingliederungsmanagement
Versetzung auf einen leidensgerechten Arbeitsplatz
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Wettbewerbsverstoß
Teure Geschenke von Pharmaunternehmen an Mediziner sind wettbewerbswidrig
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Widerrufsbelehrung II
Telefonnummer in einer Widerrufsbelehrung kann in unzulässiger Weise Verbraucher irritieren
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
Werbungskosten
Steuerliche Absetzbarkeit von Sprachkursen im Ausland
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Werbeverbote
Aufgedrängte Werbung vermittels verschiedener Kommunikationsmedien ist unzulässig - und was dagegen unternommen werden kann
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Wettbewerbsrecht
Widerrufsbelehrung
"Der Wirrwarr" um die Widerrufsbelehrung beim Internet-Kauf
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
Ü
Überblick
Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren im Überblick
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Wettbewerbsrecht
Z
Zugverspätung
Zugverspätung - Ein Fall für Entschädigungszahlungen?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Zahnschema
Zahnschema und übliche Kürzel für Befund und Behandlungsplan
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Zahnarzthonorar
Was ist zu beachten bei Streitigkeiten über das zahnärztliche Honorar?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Zurückbehaltungsrecht
Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen Mängel der Mietwohnung setzt vorherige Mangelanzeige voraus
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Zugangsbeweis
Einwurfeinschreiben ermöglicht keinen sicheren Zugangsbeweis
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
A
Arzthaftung
Zur zivilrechtlichen Haftung des Arztes/Zahnarztes
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Arztpraxis-Durchsuchung
Zur Verhältnismäßigkeit der Durchsuchung einer Arztpraxis
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Arbeitsrechtsschutz
Zur Eintrittspflicht des Rechtsschutzversicherers schon bei Kündigungsandrohung durch den Arbeitgeber
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Ärztliche Aufklärungspflichten
Über die Notwendigkeit der Aufklärung des Patienten im Allgemeinen und die Feststellung, dass die Aufklärungspflicht nicht bereits dann entfällt, wenn über eine mögliche Folge noch nicht berichtet worden ist
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Augenärzte-Werbung
Werbung für direkt bei Augenärzten einzusetzende computergestützte Brillenabgabesysteme ist wettbewerbswidrig
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Anzeigenabzocke
Was tun bei Anzeigenschwindel?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Abrisskündigung
Vermieterkündigung wegen beabsichtigten Abriss eines sanierungsbedürftigen Wohnhauses
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Arzthonorar
Vergütungsanspruch eines persönlich verpflichteten Schönheitschirurgen für eine an einen angestellten Arzt delegierte Operation
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Abwrackprämie
Staatlicher Zuschuss bei Neuwagenkauf
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Altersdiskriminierung
Schadensersatzansprüche bei fehlerhafter Stellenausschreibung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Arztbewertungsportale
Patienten bewerten Ärzte und ihre Leistungen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Abmahnung
Neues UWG - Ein neuer Weg zur Abmahnung?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Wettbewerbsrecht
Anlageberatung
Neue Regelungen bei der Wertpapierberatung sollen Anlegerschutz verbessern
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
Adipositaschirurgie
Magenverkleinerungen sollen auch in Deutschland gängige Praxis werden - die Krankenkassen sperren sich noch
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Anwaltskostenerstattung
Kostenerstattungsanspruch für außergerichtlich aufgewendete Anwaltskosten aus Anlaß der Inanspruchnahme wegen einer Geldforderung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Annullierung eines Fluges
Kein Anspruch des Fluggastes auf Ausgleichszahlung bei Annullierung des Fluges
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Annullierung eines Fluges II
Fluggästen eines annullierten Fluges steht u.U. neben einer Ausgleichsleistung auch eine Entschädigung für den immateriellen Schaden zu.
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Anwaltskostenerstattung
Erstattung vorgerichtlich angefallener Rechtsanwaltskosten im Zusammenhang mit der Geltendmachung von Reisemängeln erst nach Verzugseintritt
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Anforderungsprofil
Betriebsbedingte Kündigung wegen Änderung des Anforderungsprofils
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Abrufarbeit
Arbeit auf Abruf (KAPOVAZ)
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Anrufungsauskunft
Anfrage zur steuerlichen Behandlung bestimmter Sachverhalte jetzt gerichtlich überprüfbar
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Arbeitsvertragsende bei Verrentung
Altersgrenzen in Tarifverträgen und Arbeitsverträgen zur Regelung des Ausscheidens eines Mitarbeiters beim Renteneintritt
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
B
Befristung II
Zustimmungserfordernis der Arbeitnehmervertretung bei befristeten Arbeitsverträgen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Beweissicherung
Wann endet das selbständige Beweisverfahren?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Baurecht
Beschluss-Mängel
Vom richtigen Umgang mit anfechtbaren Beschlussfassungen einer Mitgliederversammlung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Betriebsprüfung
Unzulässigkeit vorbeugender Unterlassungsklage trotz befürchtetem Zugriff auf dem Berufsgeheimnis unterliegenden Unterlagen anlässlich einer steuerlichen Betriebsprüfung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Befristung
Sachgrundlose Befristung eines Arbeitsverhältnisses und Vorbeschäftigung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Betriebsratsschulung
Rechtliche Anforderungen an den Inhalt von Betriebsratsschulungen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Betriebskosten
Neue Entscheidungen zu kalten Nebenkosten und Heizkosten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Banker - ABC
Kleines ABC der Bankersprache
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
Betriebsbedingte Kündigung
Kann beim Abbau einer Hierarchieebene ohne weiteres betriebsbedingt gekündigt werden?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Beweislastumkehr
Hygienefehler bei intraartikulärer Injektion als grober Behandlungsfehler mit der Folge einer Beweislastumkehr
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Bankkartenmissbrauch
Haftung und Sorgfaltspflichten des Inhabers von ec- und Kreditkarten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
Beurteilungen
Gerichtliche Kontrolle dienstlicher Beurteilungen von Angehörigen des öffentlichen Dienstes
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Bonussysteme in Apotheken
Die Gewährung von Rabatten durch Apotheker ist lediglich in geringer Höhe erlaubt
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Basiszinssatz
Die Bedeutung des Basiszinssatzes nach § 247 BGB
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Bagatellkündigungen
Der Fall "Emmely" und andere kündigungsrelevante Bagatellvergehen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Bußgeld
Bußgeld-Katalog
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Betriebliches Eingliederungsmanagement
Beteiligung des Personalrats durch rechtzeitige Information
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Beweislastumkehr II
Auch ein einfacher Befunderhebungsfehler kann hinsichtlich der haftungsbegründenden Kausalität zu einer Umkehr der Beweislast führen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
C
Chefarztstellung
Wann ist ein Chefarzt leitender Angestellter?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
D
Datenschutzbeauftragter
Wichtiger Grund für den Widerruf der Bestellung zum Datenschutzbeauftragten beim Outsourcing dieser Aufgabe?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Dienstwagen-Richtlinien
Wann kann der Arbeitgeber eine Dienstwagenüberlassung widerrufen?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Diebstahl
Haftung des Reiseveranstalters für Diebstahl
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Dreiteilungsmethode
Geschiedenenunterhalt: Bundesverfassungsgericht erklärt Rechtsprechung des Bundesgerichtshof aus dem Jahre 2008 für verfassungswidrig
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Diskriminierung wegen Schwangerschaft
Darf eine schwangere Geschäftsführerin von ihrem Amt als Geschäftsführerin abberufen werden?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
E
Ehegattenunterhalt
Unterhaltsberechnung - Was passiert bei einem nachehelichen Karrieresprung und bei neuen Unterhaltsberechtigten?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Entlastung
Grundsätzliches zur Entlastung/Nichtentlastung des Vorstandes eines Vereins
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Entschädigungsregelungen
Entschädigungsregelungen bei Flugverspätung, Annullierung etc.
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Ehrenamtspauschale
Aufwandsersatz bei ehrenamtlicher Vereinstätigkeit
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Erbrechtsnovellierung
Aktuelle Änderungen im Erbrecht ab 01.01.2010 in der Übersicht
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
F
Flug verpaßt
Rail & Fly-Ticket - Ausschluss der Haftung des Reiseveranstalters?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Fahrgastrechte (Bahn)
Mehr Rechte für Bahnfahrer: Neues Fahrgastrechtegesetz tritt in Kraft
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Flugverspätung
Krankes Crewmitglied rechtfertigt Verspätung nicht
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Fahrgastrechte (Bus)
Fahrgastrechte im Omnibusverkehr
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Fluggastrechte
Bei Annulierung eines Fluges können Fluggäste beim Gericht des Abflugs- oder des Ankunftsortes klagen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Ferienhaus
Ausstattungsmängel eines Ferienhauses
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
G
Gepäckverlust
Zur Haftung des Luftfahrtunternehmens bei Verlust von Reisegepäck eines Mitreisenden
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Gerichtszuständigkeit
Wo kann gegen ein Luftfahrtunternehmen mit Sitz außerhalb der EU Klage auf Ausgleichszahlung nach EU-Fluggastrechteverordnung erhoben werden?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Garantiefonds
Verschleierung von Risiken beim Vertrieb von Medienfonds-Anteilen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
GmbH-Firmierung
Unzulässiger Rechtsformzusatz bei gemeinnütziger GmbH
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Gesellschaftsrecht
Grunderwerbssteuer
Steuersätze in den Bundesländern
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Baurecht
Geschwindigkeitsüberschreitung
Rechtmäßigkeit von Verkehrsüberwachungen mittels Videoaufzeichnungen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Gleichbehandlungsgrundsatz
Kein Verstoß gegen Gleichbehandlungsgebot bei Lohnerhöhung als Ausgleich für Nachteile
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Grillen
Grillen im Garten, auf der Terrasse oder auf dem Balkon
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
GEZ-Gebühren II
Gebührenbefreiung für anerkannte Einrichtungen der Jugendhilfe gilt auch für kliniknahe Unterkunft zur Betreuung von Angehörigen der Patienten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
GEZ-Gebühren
Für internetfähige PCs in Rechtsanwaltskanzleien ist keine Rundfunkgebühr zu zahlen. Oder doch?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
H
Hebammenhaftung
Rechtsprechungsübersicht zur Haftung von Hebammen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Hauswartskosten
Nur "echte" Hauswartskosten in Nebenkostenabrechnung umlagefähig
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Haftungsrisiken
Haftungsrisiken bei ehrenamtlicher Vorstandstätigkeit
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Haftung
Haftung des Reisebüros bei fehlerhaften Informationen über Einreisebestimmungen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
I
Immobilienfonds
Kreditfinanzierter Erwerb von Anteilen an einem geschlossenen Immobilienfonds
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
Informationspflichten
Informationspflichten der Eisenbahnunternehmen bei Zugausfall oder Verspätung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
K
Kindesunterhalt
Änderungen im Kindesunterhalt zum 01.01.2009
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Kooperationen im Gesundheitswesen
Zur Zusammenarbeit zwischen Augenarzt und Optiker
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Klagefrist
Zur Klagefrist bei der Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Klinik-Werbung
Wettbewerbsverstoß durch Werbung mit dem Begriff "Fachklinik für Kieferortho-pädie"
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Klinikführer
Wegweiser zu Krankenhäusern in Deutschland
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Kündigungsfristen
Unwirksamkeit der auf ein Mindestalter bezogenen Beschäftigungszeitenregelung wegen Altersdiskriminierung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Katalogfotos
Ungewollte Urlaubsgrüße - oder: Was mache ich denn da im Reisekatalog?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Kirchliches Arbeitsrecht
Sind Streiks in kirchlichen Einrichtungen doch zulässig?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Kündigung
Kündigung im Fitnessstudio bei Krankheit
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Kontrollvorkehrungen
Internetauktionshaus hat Kontrollvorkehrungen gegen Markenpiraterie zu treffen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
Kündigungszugang
Fristgerechter Zugang einer Kündigung bei Übergabe an den Ehegatten außerhalb der gemeinsamen Wohnung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Kindesunterhalt II
Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Kleinbetriebe
Die wichtigsten arbeitsrechtlichen Kenngrößen in der Übersicht
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Kick-Back Vereinbarungen
Berater müssen Provisionen nennen - Freie Vermögensberater nicht
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
Kleinbetriebsklausel
Anwendbarkeit der Kleinbetriebsklausel bei mehreren Betriebsstätten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
"Kölner Masche"
Anfechtbarkeit eines Anzeigenvertrages im Fall der sogenannten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
L
Lärmbelästigung
Lärmbelästigung durch Hundegebell
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Luftverkehrssteuer
Fluggesellschaften müssen bei Preisangaben die Luftverkehrssteuer mit angeben
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Leitlinien
Datenbank medizinischer Leitlinien
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
M
Medizinische Erzeugnisse
Wann handelt es sich um ein Arzneimittel, wann liegt ein Medizinprodukt vor?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Mietkaution
Unmittelbare Herausgabe des Kautions-Sparbuchs an Mieter
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Mankohaftung
Mankohaftung des Arbeitnehmers
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Manager-Check
Gesundheitscheck für leitende Mitarbeiter stellt keinen geldwerten Vorteil (Arbeitslohn) dar
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Meisterzwang
Erfordernis des Meisterzwang im Handwerk ist rechtmäßig
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Wirtschaftsrecht
N
Nebentätigkeit
Zulässigkeit und Begrenzungen von Nebentätigkeiten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Nachbarrecht
Runderlass eines Innenministers stellt keine ausreichende Anspruchsgrundlage für nachbarrechtlichen Abwehranspruch dar
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Baurecht
Nutzungsausfallentschädigung
Nutzungsausfallentschädigung auch bei Eigenreparatur
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Nebenkostenabrechnung
Nebenkostenabrechnung: Beteiligung der Erdgeschossmieter an Aufzugskosten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Nebenkostenabrechnungen nach Personenzahl
Einwohnermelderegister keine geeignete Grundlage zur Ermittlung der Personenzahl bei Umlage der Nebenkosten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
O
Online-Banking
Risiken beim Online-Banking
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
Online-Geschenkgutscheine
Gültigkeitsdauer von Online-Geschenkgutscheinen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
P
Preisvergleich
Zur Zulässigkeit des Betreibens von Internetplattformen für den Vergleich von Zahnarzthonoraren
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Patientenquittungen
Über das Recht der Kassenpatienten, sich vom behandelnden Arzt Quittungen ausstellen zu lassen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Personalgespräch
Wann darf der Arbeitgeber ein Personalgespräch anordnen?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Patienteninformationsstellen
Selbsthilfegruppen, Patienteninitiativen und sonstige Informationsmöglichkeiten bei (vermutetem) ärztlichem Kunstfehler
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Patientenverfügungsgesetz
Patientenverfügungen rechtssicher gestalten!
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Privatgutachten
Kostenerstattung für ein vorprozessual erstelltes Gutachten
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Prozeßfinanzierung
Finanzierung der Prozesskosten in Medizinschadensfällen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
PreisangabenVO
Abofallen - kostenpflichtige Abonnements im Internet
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
R
Reisedokumente
Schadensersatzansprüche eines Reiseveranstalters bei Missachtung der Pflicht des Reisenden zur Beschaffung gültiger Reisedokumente
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Reiserücktritt
Nichtantritt des Hinflugs bei einer einwöchigen Pauschalreise ist kein Rücktritt
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Reisepreisminderung
Auch bei ansonsten mangelfrei durchgeführter Reise ist unter besonderen Umständen eine nachträgliche bis zu 100 %ige Minderung möglich
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
S
Schönheitsreparaturen
Wirksamkeit einer Klausel zur Farbgebung von Holzteilen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Sonderkündigungsschutz
Verstärkter Bestandsschutz für bestimmte Arbeitnehmergruppen im Hinblick auf persönliche Eigenschaften oder ihren betriebsverfassungsrechtlichen Status
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Schönheitsreparaturen II
Unwirksamkeit einer Verpflichtungsklausel zum Weißen von Wänden und Decken während der Mietzeit
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Skiregeln
Unfälle im Wintersport
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Streitwerte
Streitwerte in öffentlich-rechtlichen Verkehrssachen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Streitwerte
Streitwerte in öffentlich-rechtlichen Medizinsachen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Streitwerte
Streitwerte in öffentlich-rechtlichen Bausachen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Baurecht
Stellplatz
Stellplatzanlage im Gartenbereich rechtswidrig
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Baurecht
Sicherungschein
Sicherungsschein
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Sicherheitsmängel
Sicherheitsmängel bei Vertraghotels - Haftung des Reiseveranstalters?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Schadensersatz
Schadensersatz wegen Diskriminierung aufgrund der Herkunft
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Sorgerecht
Neues zum Sorgerecht nichtehelicher Väter
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Sozialplanabfindung
Kürzungsregelungen für ältere Mitarbeiter in Sozialplänen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Schönheitsoperationen II
Kosmetische Operationen oder "Botox-to-go"
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Schönheitsoperationen
Haftungsrisiken bei Schönheitsoperationen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Sachmangel
Gesetzliche Vermutung für das Vorliegen eines Mangels bei möglichen Bedienungsfehlern
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Schönheitsreparaturen III
Farbauswahlklausel betreffend Durchführung des Innenanstrichs an Türen und Fenstern ist unwirksam
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Schwerbehindertenvertretung
Die Schwerbehindertenvertretung muss nur in besonderen Fällen bei der Besetzung von Führungsstellen beteiligt werden.
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
T
Testamentsregister
Mehr Rechtssicherheit und Transparenz im Sterbefall durch das Zentrale Testa-mentsregister in Berlin
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Tariffähigkeit
Die CGZP kann keine Tarifverträge abschließen; Signal gegen Lohndumping bei Zeitarbeitern
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Transparenzerfordernis
Anlageberatung und Aufklärung über Kick-Back Vereinbarungen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
U
Untätigkeitsbeschwerde
Was ist zu tun bei Untätigkeit des Gerichts?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht
Urlaub
Was ist mit während der Elternzeit angefallenem Resturlaub?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Unterhaltsnovelle
Neues Unterhaltsrecht: Spätere Ehen und Familiengründungen dürfen nicht schlechter gestellt werden als Ursprungsehen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Unterhaltszahlungen
Längere Unterhaltszahlungen für nichteheliche Kinder
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Familienrecht
Urlaub II
Grundsätzliches zum gesetzlichen Urlaubsanspruch
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Urlaubsabgeltung
Abgeltung des Resturlaubs bei widerruflicher Freistellung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
V
Versandkosten-Pauschale
Wer bezahlt die Versandkosten-Pauschale der Hinsendung der bestellten Ware beim Widerruf eines Fernabsatzvertrages?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
Videoüberwachung
Vorsicht Kamera! Zu den rechtlichen Anforderungen an Videoüberwachungs-maßnahmen im Betrieb
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Verschwiegenheitsverpflichtung
Schutz von Betriebsgeheimnissen - Wie weit reicht die nachvertragliche Verschwiegenheitspflicht?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Vermieterkündigung
Recht des Vermieters auf außerordentliche Kündigung des Mietverhältnisses bei fortlaufend unpünktlicher Mietzahlung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Versetzungsbefugnis
Recht des Arbeitgebers, den Arbeitnehmer auf Grund einer arbeitsvertraglichen Klausel zu versetzen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Verbraucherdarlehen
Neue Regelungen für Verbraucherdarlehen sollen für besseren Konsumentenschutz sorgen
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Bankrecht
Verjährung
Mietmängel in Mietwohnung verjähren während der Mietzeit nicht
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
W
Wertersatzanspruch
Wertersatzanspruch bei Ausübung des Widerrufsrechts durch Verbraucher bei eBay
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
Wohngeldansprüche
Vorrang fälliger Wohngeldansprüche in der Zwangsvollstreckung
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Wiedereingliederungsmanagement
Versetzung auf einen leidensgerechten Arbeitsplatz
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Wettbewerbsverstoß
Teure Geschenke von Pharmaunternehmen an Mediziner sind wettbewerbswidrig
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Widerrufsbelehrung II
Telefonnummer in einer Widerrufsbelehrung kann in unzulässiger Weise Verbraucher irritieren
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
Werbungskosten
Steuerliche Absetzbarkeit von Sprachkursen im Ausland
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Arbeitsrecht
Werbeverbote
Aufgedrängte Werbung vermittels verschiedener Kommunikationsmedien ist unzulässig - und was dagegen unternommen werden kann
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Wettbewerbsrecht
Widerrufsbelehrung
"Der Wirrwarr" um die Widerrufsbelehrung beim Internet-Kauf
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Rechtsschutz
Ü
Überblick
Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren im Überblick
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Wettbewerbsrecht
Z
Zugverspätung
Zugverspätung - Ein Fall für Entschädigungszahlungen?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Reiserecht
Zahnschema
Zahnschema und übliche Kürzel für Befund und Behandlungsplan
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Zahnarzthonorar
Was ist zu beachten bei Streitigkeiten über das zahnärztliche Honorar?
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Medizinrecht
Zurückbehaltungsrecht
Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts wegen Mängel der Mietwohnung setzt vorherige Mangelanzeige voraus
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Mietrecht
Zugangsbeweis
Einwurfeinschreiben ermöglicht keinen sicheren Zugangsbeweis
in den Rechtsinfos in der Kategorie: Zivilrecht